23.7.2011 Frau Wacker an den Flughafen und die CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute, Samstag, den 23. Juli 2011, ca 11.07 Uhr, überflog ein Flugzeug Bonames in sehr geringer Höhe, von West nach Ost, maximal 600 - 700 Meter
hoch, gleich darauf folgte ein zweites, Abstand ca 1 Minute, in gleicher geringer Höhe. Herr Heuser von der CDU versprach, wie vielfach bereits erwähnt,
eine "beträchtliche" Höhe beim Überfliegen von 2 - 3 Km. Teilen Sie mir bitte mit, warum die alte Flughöhe (vor dem 10. März 2011) nicht mehr
eingehalten wird, wer diese geringe Flughöhe von 600 - 700 m veranlasst hat und warum.

Ist Frankfurt jetzt zum Kriegsschauplatz erklärt worden, wo Flugzeuge im Minutentakt im Tiefflug wie Kampfjets über das Stadtgebiet donnern?

Und das am Wochenende, wenn Menschen vielleicht etwas Entspannung und Ruhe brauchen. Haben die Verantwortlichen eigentlich noch einen Rest
Respekt vor der Gesundheit der Bevölkerung? Oder sind Menschen nur interessant als Arbeitnehmer, Abgabenzahler und Konsumenten?

Im HR-Tele-Text wurden übrigens heute die Anlieger der Bergstraße informiert, dass heute 111 Masten für den Bahnbau per Hubschrauber angeliefert
würden und deshalb mit Lärmbelästigungen bis 21 Uhr zu rechnen sei (was den Fluglärm im Frankfurter Norden betrifft, kann ich mich an keine
Information seitens des HR erinnern!!!). Glückliche Bergstraße! Diese Lärmbelästigung hätten wir Fraport-Geplagten auch gern!!! Außerdem fehlt bis
heute eine ehrliche Information der Bevölkerung, was weiterhin über ihren Köpfen geschehen wird. Im Gegenteil - bis zur Kommunalwahl Ende
März 2011 wurde von der CDU jegliche Flugroutenänderung abgestritten. Na sowas!!!! Wo das doch im Bundesanzeiger rechtzeitig veröffentlicht wurde!!!

Falls Sie sich wieder einmal nicht zuständig fühlen, konkrete Angaben zu machen, teilen Sie mir bitte mit, an wen ich mich stattdessen wenden soll,
bitte mit Namen und E-mail-Adresse.

Mit freundlichem Gruß

U.Wacker

20.7.2011 Frau Wacker an FRAPORT

Sehr gehrte Fraport AG,

vielen Dank für Ihre Mail. Sie teilen mir mit, ich möge mich mit meinen Beschwerden an die DFS bzw. an die BAF wenden.
Das tue ich gerne. Teilen Sie mir bitte Ansprechpartner + E-mail-Adressen mit.

Da ich mir kaum vorstellen kann, bei DFS bzw. BAF als einzelne Privatperson Beachtung zu finden (ich versuche es
trotzdem gerne), wende ich mich solange weiterhin an Sie, da Sie nun mal der Verursacher des gesundheitsschädigenden
Fluglärms sind und ich die mir zur Verfügung stehende Beschwerde-Tel.-Nr. bzw -E-mail-Adresse gerne in Anspruch nehme,
solange keine erkennbare Besserung für die lärmgeplagte Bevölkerung eingetreten ist.

Warum wir diesem Lärm seit März 2011 nun ausgesetzt sind, wie und wo und warum der nördliche Gegenanflug nun so
verläuft, wie er verläuft, das hat man uns nun zur Genüge auf unterschiedlichem Niveau und anhand von ungenauen Karten
mitgeteilt, nur nutzt uns Anwohnern das alles nichts, solange für uns keine Besserung eintritt, und für uns auch nicht
erkennbar ist, dass man sich überhaupt von Seiten der Verantwortlichen darum bemüht.

Im Gegenteil hat sich an der Lärmsituation kaum etwas verändert,

im Tiefflug alle zwei Minuten eine Maschine mit jaulenden Triebwerken in geringer Höhe, kaum 1 km hoch, von morgens
5 bis nachts 2 uhr. Manchmal werden die 3 Stunden Ruhe auch noch gestört. Teilweise kreuzen die Maschine direkt über
unserem Stadtteil in atemberaubender Manier mit geringem Abstand.

Herr Dr.Schmitt sagte mir, die neue Landebahn könne nur von kleinen 2-strahligen Maschinen genutzt werden.
Herr Heuser/CDU schrieb mir, die Flugzeuge befänden sich in einer "beträchtlichen" Höhe von 2 - 3 km.

Beides scheint mir nicht der Wahrheit zu entsprechen, wie ich jetzt auch am Fraport-Tel. erfahren habe.
Demnach könnten die 4-strahligen Flieger zwar die neue Landebahn nicht nutzen, nichts destro trotz sehr wohl
aber den nördlichen Gegenanflug. Höher könnten die Maschinnen nicht fliegen, weil sie einen 3% Winkel bräuchten,
was immer das auch bedeutet, weil sie sonst abstürzten. Das hat man mir in der Tat gesagt!

Was ist jetzt richtig? Es wäre mehr als angebracht, der genervten Bevölkerung endlich die Wahrheit zu sagen,
alle Irreführungen und Hinhaltetaktiken zu unterlassen, uns sachlich auf verständlicher Art und Weise (wir sind
Laien!) mitzuteilen, was Sie bitteschön an unserer unerträglichen Situation zu ändern gedenken und vor allem, dieses
so schnell wie möglich auch umzusetzen!!!

Mit freundlichen Grüßen

U.Wacker

20.7.2011 Frank Kaufmann (Grüne MdL) an Frau Wacker

Sehr geehrte Frau Wacker,

vielen Dank für Ihre Zuschrift (Mail vom 7. Juni 2011), welche mein Kollege Al-Wazir mir jetzt zur Beantwortung weitergeleitet hat. Für die längere Dauer der Beantwortung bitten wir um Nachsicht ? wir erhalten zur Zeit sehr viele Zuschriften und Nachfragen.

Zu Ihren Fragen möchte ich zunächst den Zusammenhang wie folgt darstellen:

Seit dem 10. März 2011 sind die sog. Gegenanflugstrecken gegenüber ihrer bisherigen Führung verlagert worden, die nördliche um knapp 3 km nach Norden, die südliche etwas weniger in Richtung Süden (vgl. beigefügte Karte: früher blau, jetzt rot). Dazu muss man noch wissen, dass die dargestellten Flugrouten jeweils einen knapp 2 km (1 NM) breiten Korridor beinhalten, wodurch faktisch auch ein relativ breiter Lärmteppich erzeugt wird. Die Gegenanflugstecken sind grundsätzlich für beide Betriebsrichtungen gültig, wobei sie unterschiedlich stark belegt sind. So wird beispielsweise die Gegenanflugstecke über dem Stadtgebiet von Frankfurt stärker bei Betriebsrichtung 07 genutzt, also regelmäßig bei stabilen Hochdruckwetterlagen, wie sie z. B. an Ostern 2011 bestand. Deshalb war die ? neuerlich angewachsene ? Fluglärmbelastung über die Feiertage auch sehr deutlich zu erfahren.

Für die Festlegung der Flugrouten und somit auch der Gegenanflugstrecken ist die Deutsche Flugsicherung (DFS) fachlich zuständig, deren Planungen sodann von Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung, einer nachgeordneten Behörde des Bundesverkehrsministeriums und des Luftfahrtbundesamtes genehmigt werden. Dies ist im angesprochenen Fall auch alles erfolgt, die Verordnung wurde im Februar 2011 veröffentlicht. Das gesamte Verfahren läuft nach der gültigen Rechtslage allerdings ohne jede Beteiligung der Öffentlichkeit ab ? sodass die Betroffenen es meist erst erfahren, wenn neue Flugrouten eingeführt werden. Problematisch ist in diesem Zusammenhang zusätzlich, dass die Aufgaben der DFS nach § 27 c LuftVG zwar in der Abwicklung eines sicheren, geordneten und flüssigen Luftverkehrs definiert sind, hierbei aber der Lärmschutz der Bevölkerung nicht genannt ist, sondern allenfalls nachrangig berücksichtigt wird.

Aus GRÜNER Sicht ist es deshalb besonders wichtig, dass durch Änderung des Luftverkehrsgesetzes für die Flugroutenfestlegung endlich ein Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschrieben wird, so dass Einsprüche von Betroffenen vorgebracht werden können und von der Behörde auch zu würdigen sind. Mit einer weiteren Änderung wollen wir, dass zu den originären gesetzlichen Aufgaben der Flugsicherung auch der Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm gehört, damit dieser Aspekt bei der Planung von Routen von Anfang an gleichrangig mit der Sicherheit Beachtung findet.

Die jetzt erfahrenen Folgen der Flugroutenverschiebung sind bedauerlicherweise erst der Anfang wachsender Belastungen der Rhein-Main Region durch den Fluglärm. Diese Maßnahme diente nämlich der Vorbereitung der Inbetriebnahme der neuen Landebahn Nordwest, die ab Oktober erfolgen soll. Damit wird bekanntlich das Ziel verfolgt, dass immer mehr Flugbetrieb am Flughafen Frankfurt ermöglicht wird, was somit auch bedeutet, dass die Routen immer dichter belegt werden und in Folge davon die Fluglärmbelastung immer größer werden wird.

Diese Folge des Ausbaus hatten wir GRÜNE bereits von Anfang der Debatte um den Flughafenausbau an deutlich beschrieben und auch in diversen Wahlkämpfen thematisiert. Da die Befürworter des Ausbaus diese Wahlen stets gewonnen haben, müssen wir konstatieren, dass bei der Bevölkerung das Fluglärmproblem überwiegend nicht als wahlentscheidend bewertet wurde ? selbst nicht an Orten, die damals schon hoch belastet waren. Insoweit hatte Ministerpräsident a. D. Roland Koch (CDU) leider recht, wenn er darauf verwies, dass die Entscheidung für den Flughafenausbau mehrheitlich von den Wählerinnen und Wählern in mehreren Wahlen unterstützt wurde.

Die hessische CDU / FDP - Regierung hat übrigens anschließend alle Menschen im Rhein-Main Gebiet betrogen ? indem sie erst hoch und heilig das Nachtflugverbot versprochen hatte und nun aktuell dagegen vor Gericht zu Felde zieht. Der Kampf um die Durchsetzung eines Nachtflugverbots, also einer nächtlichen Betriebsruhe am Flughafen und damit wenigstens einiger Stunden Nachtruhe zum Schlafen wird von uns GRÜNEN weiter geführt und keineswegs als aussichtslos betrachtet. So wenden wir uns auch strikt gegen die Versuche der CDU / FDP - Koalition in Berlin, ein Nachtflugverbot gesetzlich zu verbieten, wie es der Koalitionsvertrag vom Herbst 2009 vorsieht.

Zu Ihren konkreten Fragen antworte ich wie folgt:

- wer uns wahrheitsgemäß informiert

Aus dem dargestellten Zusammenhang wird deutlich, dass sich die Flugrouten geändert haben und damit auch Ihre Lärmbelastung gestiegen ist;
- ob es für die nördlichen Frankfurter Stadtteile, oder auch Orte wie Bad Vilbel, Bad Homburg usw. Planfeststellungsverfahren und Mediationen gegeben hat

Die Stadt Frankfurt war ? nicht nur als Miteigentümerin von Fraport ? am Planfeststellungsverfahren beteiligt; die Unterlagen haben in Frankfurt auch öffentlich ausgelegen und es konnten Einwendungen aus der Bevölkerung gemacht werden. In diesem Verfahren wurden allerdings die Flugrouten nicht verbindlich festgelegt, sodass diese auch nicht Gegenstand von Kritik sein konnten; hierfür gibt es ? wie dargestellt ? kein Verfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit;
- wenn ja, warum wir darüber nicht informiert und/oder einbezogen wurden

Wie geschildert, verlangt es die gültige Gesetzeslage nicht, dass die betroffenen einbezogen werden; wir GRÜNE wollen dies dringend ändern ? dazu bedarf es einer Gesetzesänderung auf Bundesebene;
- ob diese Flugrouten schon festgelegt sind und ob es dafür eine rechtliche Grundlage gibt

Wie dargelegt, sind die neuen Routen durch Verordnung festgesetzt. Eine solche Verordnung kann natürlich auch wieder geändert werden. Bedauerlicherweise engagiert sich die hessische Landesregierung nicht für dieses Anliegen mit der Begründung, sie sei nicht zuständig;
- warum die Routen in dieser Weise geändert wurden

Da die neue Landebahn Nordwest weiter nördlich liegt und es nach den internationalen Vorgaben einen Mindestabstand der Flugrouten (5 NM bei den Gegenanflugstrecken) gibt, rücken diese auch weiter nach Norden;
- ob wir eine Chance haben, uns zu wehren, und welche

Es lohnt sich gewiss, über Bürgerinitiativen Kontakt mit gleichermaßen Betroffenen aufzunehmen und gemeinsame Aktionen zu unternehmen. Insbesondere kann man Fluglärmbeschwerden (z. B. über www.dfld.de )  formulieren und ggf. bei der Stadt Lärmmessungen verlangen, um die Situation objektiv zu klären;
- ob es andere Gruppen gibt, mit denen wir zusammen arbeiten  können

Das Bündnis der Bürgerinitiativen (www.flughafen-bi.de/) nennt Möglichkeiten der Zusammenarbeit; für den Frankfurter Norden gibt es die Adresse: BI Frankfurter Norden gegen Fluglärm Rainer Schultz  Matternstraße 24  60435 Frankfurt  Tel.: 069/ 9540-9651  Fax: 069/9540-3189  E-Mail: Rainer.Schultz@t-online.de  und nachtflugverbot@yahoo.de
- oder ob ich jetzt wirklich meine Frankfurter Heimat, in der ich seit über 50 Jahren lebe, verlassen und mein Zuhause aufgeben muss.

Diese Frage können letztlich nur Sie selbst beantworten. Was die Fluglärmsituation angeht, kann ich Ihnen allerdings keine konkrete Hoffnung machen, dass sie sich absehbar bessert. Im Gegenteil ist der geplant zunehmende Flugverkehr eher ein Grund für eine weitere Steigerung der Lärmbelastungen. Deshalb ist unser Engagement für die Durchsetzung des versprochenen und dringend notwendigen Nachtflugverbots umso wichtiger, damit es wenigstens einige Stunden ohne Fluglärm zum ungestörten Schlafen gibt.

Ich kann Ihnen versichern, dass wir GRÜNE uns weiterhin für den Schutz der Menschen im gesamten Rhein-Main Gebiet vor Fluglärmbelastungen einsetzen werden; dies ist und bleibt ein Schwerpunkt unserer Arbeit.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Kaufmann  MdL

Sprecher für Haushaltspolitik

und Finanzcontrolling sowie

Flugverkehr und Straßenbau

Schlossplatz 1-3

65183 Wiesbaden

Tel. 0611-350 747

Fax: 0611-350 600

fp.kaufmann@ltg.hessen.de

www.gruene-fraktion-hessen.de

www.frank-kaufmann-mdl.de

15.7.2011 Frau Wacker an Petra Roth und andere

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für alle Infos, Briefe und E-mails, die ich von Ihnen erhalten habe. Leider bringen sie mich alle nicht weiter, weil sie entweder nur Hinhaltecharakter
haben, immer wieder die gleichen Begründungen für den Fluglärm und die gleichen Karten enthalten, die mal bunt, mal schwarzweiss, zudem kaum erkennbar ist,
um welche Stadtteile es sich eigentlich handelt, die hier überflogen werden, oder aber die Informationen von einem Laien wie mir nicht nachvollziehbar sind,
was möglicherweise so gewollt ist. Oder es wird immer wieder mitgeteilt, dass der nördliche Gegenanflug nach Norden verlagert werden muss, weil die neue
Landebahn im Norden liegt (von Knoten ist die Rede) .... usw. usw. usw, immer wieder Auskünfte ohne wirklich Auskunft zu geben. Es wird auf die Mitteilung im
Bundesanzeiger verwiesen, wo die Routenänderung mitgeteilt worden sei... nur welcher Durchschnittsbürger weiss, was der Bundesanzeiger ist? Nur fadenscheinige
Gründe, warum wir diesen Höllenlärm jetzt hinnehmen müssen.

Nicht enthalten ist der Grund, warum man den Gegenanflug nicht noch weiter nach Norden verschieben kann, z.B. über Bad Homburg, wo, soweit
ich gehört habe, Fraport-Chef Dr.Schulte wohnt. Wäre vielleicht ganz interessant für ihn zu erfahren, was seine Mitmenschen duch den Flughafenausbau
zu erleiden haben.

Was ich endlich wissen möchte ist:

Was tun Sie eigentlich wirklich konkret, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen? Rücksichtslos werden bewohnte Gebiete seid dem 10.3.2011 in geringer
Höhe rund um die Uhr im Minutentakt überflogen. Die Aussage der CDU vor der Wahl im März 2011, es habe sich an den Flugrouten nichts verändert,
die Mitteilung von Herrn Heuser/CDU vom 8. Juni 2011, die Flugzeuge überflögen Bonames garnicht und die anderen nördlichen Stadtteile in einer Höhe
von 2 - 3 Km, der nördliche Gegenanflug würde nur von 2-strahligen Maschinen benutzt usw. usw. usw. - nichts entspricht den Tatsachen.

Ich bin vor einigen Wochen zu meinem Sohn nach Wien geflüchtet, weil ich diesen menschenverachtenden Lärm nicht mehr ertragen konnte und ich endlich
einmal wieder ungestört schlafen musste. Ich hatte die Hoffnung, dass sich die Situation bis zu meiner Rüchkehr entspannt haben würde, weil bei dem
Treffen des Ortsbeirats 10 am 20. Juni auf  dem Frankfurter Berg die Hoffnung aufkam, dass die Flughöhe wieder auf das Niveau vor dem 10.3.2011 angehoben
werden könnte, dass eine Lärmmessstaton aufgebaut werden sollte, denn auf Ihren bunten und schwarzweissen Karten ist ersichtlich, dass es im Norden gar
keine Messstation gibt. Ausserdem sollte das Testverfahren der Fraport bis Ende Juni abgeschlossen sein.

Nun bin ich wieder in Frankfurt. Nichts hat sich geändert. Heute, am 15. Juli 2011, wurde Bonames im Minutentakt in sehr geringer Höhe von ca. einem Km,
pausenlos überflogen. Es waren auch 4-strahlige Maschinen dabei. Frankfurt war mal eine schöne und liebenswerte Stadt, das Rhein-Main-Gebiet im Herzen
Europas war ein wunderschöner Platz zum Leben. Leider ist alles Dank Fraport und CDU zu einem menschenverachtenden System von Start- und Lande-
bahnen verkommen. Es ist mir jetzt bei meiner Rückreise ganz besonders aufgefallen: Lebensqualität gibt es hier keine mehr!

Noch aufgefallen ist mir, dass es offensichtlich 2 Klassen  von Transporteuren gibt. Die einen, die durch die Luft kutschen und scheinbar unantastbar sind,
und die anderen, die einen wirklich harten Job machen, die bedauernswerten Brummifahrer, die genauso für unseren Wohlstand sorgen, Güter liefern, jede
Menge Maut bezahlen, Ruhepausen einhalten müssen und das wohl auch wollen, aber nicht können, weil es nicht genügend Parkplätze gibt. Wie beschämend
ist das denn? Eine neue Landebahn kann gebaut werden, genügend Parkplätze aber nicht. Soviel zum Thema Sicherheit.

Übrigens Sicherheit. Was ist das für eine Sicherheit, wenn arbeitende Menschen nachts nicht ausreichend schlafen können, am nächsten Tag Auto fahren,
Maschinen bedienen, Kinder betreuen oder unterrichten usw.? Was ist eigentlich mit Busfahrern, U-Bahn-Fahrern usw., die eine Riesenverantwortung haben
für die Menschen, die sie transportieren. Sicherheit - das Wort fällt immer nur im Bezug zum Fliegen. Sind fliegende Passagiere mehr wert, als fahrende?

Wann wird die Flughöhe endlich wieder auf das Niveau vor dem 10. März 2011 angehoben. Warum überfliegen immer noch 4-strahlige Maschinen den Norden
Frankfurts? Wann tun Sie endlich etwas für die Bürger, deren gewählte Vertreter Sie sind?

Seit heute testet die Lufthansa Biosprit in ihren Maschinen, zumindest in einem Triebwerk, Teststrecke Hamburg - Frankfurt, wie ich soeben in den Nachrichten
erfahren habe.

Kirchen, Unicef aufgemerkt! Am Horn von Afrika sterben Menschen an Hunger und die Lufthansa fliegt mit Biosprit. Wie menschenverachtend ist das denn?

Greenpeace, BUND, NABU aufgemerkt! Es gibt viel zu tun. Wenn die Triebwerke das aushalten, dann Artenvielfalt ade.

Wieviele landwirtschaftliche Flächen, oder gar Wälder werden dann für Monokulturen misbraucht werden. Umweltschutz sieht anders aus!!!!

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Wacker