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Aktuelles am Berg

23.11.2018

 

Antwort von Eberhard Centner auf die E-Mail vom Amt für Straßenbau und Erschließung vom 23.11.2018, in CC u.a. Mitglieder des Ortbeirats 9 und 10 und Presse

 

Sehr geehrter Herr Bürgel,

 

vielen Dank für Ihr Antwortschreiben zur Planung der DB Netz AG, „die Linie S6 viergleisig

auszubauen.“

 

Alleine für die S6? Das irritiert mich. Ist es tatsächlich so, dass die S6 zukünftig auf 4 Gleisen

fahren wird oder sind die zusätzlichen Gleise nicht auch für verstärkten Güterzugverkehr

und Regionalbahnen geplant? 

 

Von DB Netze selbst habe ich eine Antwort erhalten, dass „auf Grundlage des

Planfestellungsbeschlusses für das Projekt Eigene Gleise für die S6 u. a. ein Verkehrs- und

Logistikkonzept entwickelt (wurde), das mit der Straßenverkehrsbehörde, der Branddirektion

und dem Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) abgestimmt wurde und weiter wird.

In den daraus resultierenden verkehrsrechtlichen Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde

werden Auflagen zu Erhaltung der Verkehrssicherheit erteilt, die von antragstellenden

Bauunternehmer einzuhalten sind.“

 

Wo ist dieser Planfestellungsbeschluss einzusehen bzw. wo ist dieser öffentlich im Netz

zu finden? Oder können Sie mir diesen per E-Mail zukommen lassen? Ich würde mich ich

gerne überzeugen lassen, dass die einzelnen Straßen alle schriftlich dort wiederzufinden sind.

 

Sie schreiben, dass „der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main keine Handhabe (habe),

zu unterbinden, dass kleinere Straßen von Baufahrzeugen und Transportern während der

Bauarbeiten genutzt werden.“

 

Wieso ist die Stadt Frankfurt hierbei hilflos den Fehlplanungen der Deutschen Bahn ausgeliefert?

Bei Ihnen klingt das so, als wäre die Stadt Frankfurt in einer äußerst schwachen Position und

kann gegen eine mächtige Bahn nichts ausrichten, die durch ihre irrwitzigen Planungen

„jedwede Personen im Straßenverkehr  – ob Schülerinnen und Schüler, Radfahrende oder

sonstige Teilnehmende –“ in unnötig hohe Gefahren bringt.

 

Die Stadt Frankfurt sieht also anscheinend als einzige Möglichkeit, der Bahn gut zuzureden

oder gibt es doch Auflagen (wo sind diese niedergeschrieben und einsehbar?). Die Bahn wälzt

das Risiko dann an die Baufirmen bzw. Lastwagenfahrer ab und die Bahn rät bei Problemen

(„nichtangepasste Fahrweise“), dass die Bürger Fehlverhalten melden sollen.

 

Super! So stellt man sich gutes Management und Schutz der Bürger vor!

 

Unabhängig davon, dass es eigentlich verboten gehört, Schwerlaster durch enge unübersichtliche

Gassen fahren zu lassen drängen sich Fragen auf:

 

Man muss sich nur an das Ereignis an der Bahnschranke in Bonames erinnern, wo ein Lastwagenfahrer

eine Schülerin totgefahren hatte. Dort war die Straßenführung mit einer Engstelle vor der Bahnschranke

auch nicht so beschaffen, dass Radfahrer und LKW sicher getrennte Wege benutzen konnten.

Der Lastwagenfahrer übersah die Radfahrerin und überfuhr sie. Diese Risikostelle war im Vorfeld

bekannt. Erst nach diesem Vorfall wurde etwas getan, um diese gefährliche Stelle besser zu sichern.

 

Was ist, wenn es Unfälle durch dieses "Abkommen" der Stadt mit der Bahn kommt? Wen kann man

haftbar machen, wenn im Vorfeld bereits klar ist, das die geplanten Verkehrsführungen hochgradig

risikobehaftet sind? Haften Sie persönlich für Schäden oder die Bahn oder der Lastwagenfahrer?

Wenn es zu Schäden kommen sollte, wird sicherlich zu fragen sein, ob nicht auch die Stadt Frankfurt

(Amt für Straßenbau und Erschließung und Straßenverkehrsbehörde) hierzu zur Rechenschaft gezogen

werden muss. Sage hinterher keiner, er hätte von nichts gewusst.

 

Dabei gäbe es wahrscheinlich intelligentere und ungefährlichere Varianten. Der Ortsbeirat 9 ist hierbei

aktiv und zeigt die Gefahren auf, Alternativen werden vorgeschlagen.

 

Heute bin ich vom Bodensee nach Frankfurt gefahren und habe auf den Autobahnen jede Menge

Behelfsausfahrten für Lastwagen gesehen. Wieso geht es denn nicht, dass von der Bahnlinie aus

Behelfsausfahrten für Lastwagen eingerichtet werden mit entsprechendem Tempolimit auf der

Autobahn, damit die Laster auf die Autobahn auffahren können? Ein dahingehender Antrag ist von

der FDP im Ortsbeirat 9 auf den Weg gebracht. Hier sollte sich die Stadt Frankfurt mit Hessen mobil

ins Benehmen setzen und sich dadurch für die Sicherheit der Bürger der Stadt Frankfurt auch wirklich einsetzen.

 

 

Ihre Argumente haben mich insgesamt nicht überzeugt. Ihre Antwort erscheint eher wie ein Werbebrief

für die Deutsche Bundesbahn. Sie stellen die Stadt als hilflos und schwach dar. Kann denn jedes

(Staats-) Unternehmen in der Stadt treiben, was es will, koste es an Opfern, was es wolle?

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Eberhard Centner

 

23.11.2018

 

Antwort vom Amt für Straßenbau und Erschließung

 

Sehr geehrter Herr Centner,

 

vielen Dank für Ihre Hinweise zu der Planung der DB Netz AG, die Linie S6 viergleisig auszubauen.

 

Die Erweiterung des Schienennetzes ist ein Großprojekt, von dem viele Menschen im Rhein-Main-Gebiet langfristig profitieren werden.

In dem Sinne hat der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main keine Handhabe, zu unterbinden, dass kleinere Straßen von Baufahrzeugen und Transportern während der Bauarbeiten genutzt werden.

Das liegt zum einen daran, dass die von der DB Netz AG zur Nutzung vorgesehenen Straßen und Wege planfestgestellt sind.

Zum anderen unterliegen sie dem „Gemeingebrauch“ gemäß Hessisches Straßengesetz § 14, demzufolge die Nutzung nicht unterbunden werden kann.

 

Sie haben aber natürlich Recht: Es ist davon auszugehen, dass die Belastung für die Bevölkerung während der Bauzeit hoch sein wird.

Wir können Ihnen versichern, dass die Stadt Frankfurt am Main die Belange der Bürgerinnen und Bürger bei den Projektbesprechungen mit der DB Netz AG vertritt und darauf dringt, die Beeinträchtigungen für die Anliegenden durch die Baumaßnahme so gering wie möglich zu halten.

Wir gehen davon aus, dass die DB Netz AG inzwischen ausreichend sensibilisiert wurde.

Die Sicherheit jedweder Personen im Straßenverkehr  – ob Schülerinnen und Schüler, Radfahrende oder sonstige Teilnehmende – muss stets gewährleistet sein.  

 

Als Trost sei Ihnen zum Abschluss noch in Aussicht gestellt, dass der Gleisausbau dazu beitragen wird, das mittlerweile sehr überlastete Schienennetz zukunftsfähig zu machen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

 

Markus Bürgel

 

Stadt Frankfurt am Main

Der Magistrat

Amt für Straßenbau und Erschließung

  1. Kommunikation (66.K)

 

Adam-Riese-Straße 25

60327 Frankfurt am Main

 

Tel.: 069/212 - 39994

Fax: 069/212 - 30724

E-Mail: markus.buergel@stadt-frankfurt.de

Internet: www.ase-frankfurt.de

21.11.2018

 

Antwort von der Bahn

 

Sehr geehrter Herr Centner,
 
vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben auf der Grundlage des Planfeststellungsbeschluss für das Projekt „Eigene Gleise für die S6“ u. a. ein Verkehrs- und Logistikkonzept entwickelt, das mit der Straßenverkehrsbehörde, der Branddirektion und dem Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) abgestimmt wurde und weiter wird. In den daraus resultierenden verkehrsrechtlichen Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde werden Auflagen zu Erhaltung der Verkehrssicherheit erteilt, die von antragstellenden Bauunternehmer einzuhalten sind. 
 
Um zur Baustelle zu gelangen, müssen wir in einigen Fällen tatsächlich enge und schmale Straßen nutzen.  Generell versuchen wir vorrangig die Straßen zu nutzen, die nicht durch einen schmalen Ortskern führen; dies ist aber leider nicht immer möglich. Wir weisen unsere Baufirma stets an, dass sich deren Lkw-Fahrer an die vor Ort geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen halten und die Fahrweise an die jeweilige Örtlichkeit anpassen müssen. Sollte Ihnen eine nichtangepasste Fahrweise auffallen, so informieren sie bitte gleich unser Bürgertelefon unter der Nummer 0160-974 64165 (Montag bis Freitag von 9 bis 17 Uhr).
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Keith Egloff
DB Netz AG
Kommunikation Großprojekte
19.11.2018
 
Antwort Amt für Straßenbau und Erschließung
 
"wir nehmen die Antwort des Straßenverkehrsamtes einmal ohne Kommentar zur Kenntnis.
Haben Ihre Anfrage bereits Gestern an unsere für den S-6 Ausbau zuständige Brückenbauabteilung weitergeleitet. In wie weit von dort Ihre verkehrlichen Fragen beantwortet werden können, entzieht sich leider der Kenntnis des Unterzeichner. Werde den Kollegen morgen die Antwort des Straßenverkehrsamt an Sie übermittelt und bitten Ihnen eine dezidierte Antwort zukommen zu lassen.
Wir hoffen,dass wir Ihnen vorerst eine zufriedenstellende Antwort geben konnten."

19.11.2018

 

Antwort DIE LINKE Fraktion im Römer

 

"vielen Dank für Ihre Email. Meine Familie und ich sind ebenfalls Anwohner der Albert-Schweitzer-Schule.

Ihr Anliegen teile ich daher auch aus eigener Ortskenntnis. Der Schienenausbau ist von unserer

Fraktion und den weiteren Gliederungen grundsätzlich gewünscht. Es ist auch klar, dass die

Andienung der Baustellen kein einfaches Unterfangen wird. Dennoch sind die Pläne der

Deutschen Bahn offenkundig problematisch und wurden daher zurecht wiederholt kritisiert.

Die Stadt Frankfurt ist hier in der Pflicht auf die Deutsche Bahn einzuwirken und wird von

unseren betreffenden Ortsbeiräten dazu auch angehalten. Wenn keine Nachbesserungen

erfolgen, werden wir in der Stadtverordnetenversammlung darauf aufmerksam machen."

 

19.11.2018

 

Mail vom Straßenverkehrsamt

 

"wir haben Ihre Nachricht zuständigkeitshalber an das Amt für Straßenbau und Erschließung weitergeleitet.

Von dort werden Sie weitere Nachricht erhalten."

19.11.2018

 

Antwort der SPD-Fraktion im Römer

 

Uns ist bekannt, dass die Verkehrsführung für die Baustellenandienung an vielen Stellen 
zu teils erheblichen Problemen führt. Nach unserem Kenntnisstand gibt es Gespräche
zwischen dem Bauherren und den städtischen Ämtern über eine Optimierung der
Verkehrsführung, die insbesondere die Verkehrssicherheit für Schulkinder, Fußgänger und
Radfahrer im Blick haben muss. Auch die beteiligten Ortsbeiräte versuchen entsprechenden
Einfluss zu nehmen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir den aktuellen Sachstand
der Gespräche nicht kennen, zumal die Bahn bei derartigen Baumaßnahmen wohl über
Sonderrechte verfügt. Wir haben aber um eine entsprechende Auskunft gebeten. Da Sie
die Ämter ebenfalls angeschrieben haben, kann es sein, dass Sie von dort früher eine
Auskunft bekommen.
19.11.2018

Antwort FDP im Ortsbeirat 9

die FDP-Fraktion im OBR 9 hat die Situation auf dem Schirm und für die kommende Sitzung am
29.11.2018 bereits Anträge gestellt, die sowohl die Sperrung der Straße Alt-Eschersheim für
Massentransporte als auch eine Neukonzeption der Baulogistik für den Bereich nordöstlich
von Eschersheim zum Gegenstand hat.
Wir fordern darin den Magistrat auf, sich mit der Deutschen Bahn ins Benehmen zu setzen,
ob nicht doch eine direkte Auffahrt der LKW auf die A 661 im Kreuzungsbereich von Autobahn
und Schienenstrecke hergestellt werden kann, die sowohl von Eschersheim als auch vom
Frankfurter Berg/Berkersheim bedient würde. Aktuell lehnt Hessen mobil als für die Autobahnen
zuständige Stelle dies noch ab. Ferner wäre eine Lösung für den Höhenunterschied im Bereich
des TC Palmengarten zu finden. Ich meine aber, dass es hier bei entsprechendem Willen
Möglichkeiten gibt. Für Alt-Eschersheim, das durch die Baumaßnahmen am EÜ Lachweg ohnehin
gebeutelt sein wird, wäre das eine enorme Entlastung. Ich würde mich freuen, wenn Sie uns in
diesen Anträgen unterstützten. Die nächste Sitzung findet, wie erwähnt, am 29.11.18, 19.30 Uhr
im Nachbarschaftszentrum Ginnheim statt.

18.11.2018

 

Antwort des Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Ortsbeirat 9

"Der Transport durch die Straßen insbesondere in Alt Eschersheim it in der Tat problematisch 
und teilweise sehr kritisch zu sehen. Wir sind über die Wegführung in Austausch mit der Bahn
und auch mit dem Straßenverkehrsamt.(Als Ortsbeirat) Wir versuchen dabei, die Verantwortlichen
auf spezielle Schwierigkeiten aufmerksam zu machen. Die Bahn versucht vieles in Gesprächen
zu klären, argumentiert aber auch damit diese Wege zu benötigen. Ich weiss, dass es für ihre
Argumente nur ein mäßig befriedigendt ist,, allerdings darf man auch nicht vergessen, dass
diese Baustraßen nicht ununterbrochen genutzt werden sollen sondern zu bestimmten Zeiten.
Wir versuchen über dies Gespräche möglicht viel an Verbesserungen herauszuholen beispielsweise
auch mit dem angehängten Antrag.
Als Ortsbeiräte können wir aber Vorschläge machen die endgültigen Pläne machen wir nicht
sondern die Ämter in einer Abwägung dessen was die Bahn benötigt und den Anliegen der
Bevölkerung vor Ort.Es ist aber sicher auch gut wenn sie ihr Anliegen im Orstbeirat
persönlich vortragen.
Sie dürfen mich auch gerne weiterhin kontaktieren-"

Mail vom 17.11.2018 an den Ortsbeirat 9 und 10, die Straßenverkehrsbehörde, OB und Presse:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 7.11.2018 war in der Frankfurter Neuen Presse ein Artikel "Bahn plant Baustellenverkehr für den S 6-Ausbau".

Darin war zu lesen, dass Anfang nächsten Jahres täglich hunderte Lastwagen zu den Baustellen unterwegs sein sollen. Auf Grafiken

https://www.fnp.de/frankfurt/deutsche-bahn-plant-baustellenverkehr-6-ausbau-10534054.html#) und

https://www.s6-frankfurt-friedberg.de/baulogistik.html

ist zu sehen, dass diese Massentransporte auch durch völlig ungeeignete Straßen geführt werden sollen, wie z.B. über den Berkersheimer Weg, Lachweg, Alt-Eschersheim und Bonameser Weg. An vielen Stellen dieser Straßen sind diese dermaßen eng, so dass bereits normale PKWs Schwierigkeiten haben, aneinander vorbei zukommen. Es gibt größtenteils keine Radwege und die Fußgängerwege sind an vielen Stellen so schmal, dass kaum zwei Fußgänger, geschweige denn zwei Mütter mit ihren Kinderwagen aneinander vorbei kommen.

Besonders sind auch Radfahrer in höchstem Maße gefährdet, da sie auf einem Großteil dieser Straßen bereits jetzt Bedingungen ausgesetzt sind, die völlig unzureichend sind. Wenn jetzt noch dicke Laster in hoher Frequenz durch diese Nadelöhre fahren besteht ein hohes Risiko, da gerade Laster nur ungenügende Sicht auf Fußgänger und Radfahrer haben. Gerade Kinder und gesundheitlich eingeschränkte Menschen sind dadurch hochgradig gefährdet.

An der Albert-Schweitzer-Grundschule sind viele Grundschüler unterwegs. Auch für diese besteht ein erhöhtes Risiko durch die Schwerlaster, die in kurzen Abständen über die Straßen fahren bzw. (hoffentlich nicht - wie schon geschehen)  mit laufenden Motoren in einer Reihe auf ihren Einsatz an der Baustelle warten und die Kinder durch diese Lastwagenketten hindurch müssen, wenn sie beispielsweise auf den Überwegen parken.

Das nur in aller Kürze angerissen, dann es gibt sicherlich noch mehr Punkte, die aufgeführt werden könnten, um die Gefahren zu beschreiben.

Was gedenken die Ortsbeiräte 9 und 10, die Straßenverkehrsbehörde, die Stadt Frankfurt zu tun, um die durch diese Massentransporte entstehenden Gefahren zu verhindern? Wäre nicht eine Absage an diesen Plan der Deutschen Bahn das Vernünftigste? Kann bzw. eher muss man diesen Schwerlastverkehr nicht vollends aus den kleinen Sträßchen heraushalten? Unterstützt die Stadt Frankfurt diese offensichtlichen Fehlplanungen der Bahn oder sorgt die Stadt dafür, ihre Bürger zu schützen?

Mit freundlichen Grüßen

Eberhard Centner
Holunderweg 137
60433 Frankfurt

Tel. 069/90548822

16.11.2018

 

Über das Kontaktformular von https://www.s6-frankfurt-friedberg.de/home.html

 

Sehr geehrte Damen und Herren,


wie ich der FNP entnehmen konnte, planen Sie Massentransporte mit schweren LKWs durch Straßen, die dafür überhaupt nicht geeignet sind. Wie wollen Sie sicherstellen, dass beispielweise in der Straße Alt-Eschersheim durch diese Fahrten niemand zu Schaden kommt. Die Straße ist dermaßen eng, so dass man mit einem normalen PKW schon Schwierigkeiten hat. Besonders die Radfahrer und Schulkinder halte ich für sehr geährdet in dieser Straße. Was tut die Bahn, um hier jedweden Schaden zu vermeiden?
Außerdem möchte ich wissen, ob sichergestellt ist, dass die LKWs nicht ihren Motor permanent im Stehen laufen lassen, z.B. dann im Berkersheimer Weg am Frankfurter Berg und wie Sie auch in diesem Bereich Ihrer Sicherungspflicht nachkommen. Denn auch sind sehr viele Grundschüler unterwegs.

Freundliche Grüße
Eberhard Centner